SPD Nienhagen

Ihre SPD in der Gemeinde Nienhagen

Herzlich
willkommen

bei der SPD in der Gemeinde Nienhagen! Hier auf unserer Website finden Sie Informationen zu uns und unserer Arbeit. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kritik – und ganz besonders, wenn Sie mitmachen wollen! Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihre Rosemarie Mikolaiczak
Vorsitzende des
SPD-Ortsvereins Adelheidsdorf-Nienhagen

Straßensanierungen unsozial finanziert?

Im Wathlinger Boten vom 11.03.2017 hielten die Ratskollegen Rode und Kudrass der Regierungsmehrheit in Hannover Ungerechtigkeit bei der Finanzierung von Grundsanierungen kommunaler Straßen vor. Sie fordern erneut die Abschaffung der in Nienhagen und Adelheidsdorf gültigen Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS), denn sie sei unsozial. Eine zweckgebunden erhöhte Grundsteuer wäre die gerechtere Lösung, so wurde bereits im Kommunalwahlkampf argumentiert.

Ich unserer Antwort vom 09.07.2016 haben wir erläutert, wie schwierig es ist, in dieser Frage eine Balance herzustellen, die von allen Bürgern gleichermaßen als tatsächlich gerecht empfunden wird (nachzulesen im Online-Archiv des Wathlinger Boten Nr. 28/2016 und auch auf der SPD-Web Site). Wir möchten uns nicht wiederholen. An dieser Stelle daher nur soviel: Die Abschaffung einer als ungerecht empfundenen Regelung führt nicht zwangsläufig zu mehr Gerechtigkeit. Wahrscheinlicher ist es dagegen, dass das Gefühl von Ungerechtigkeit auch nach Abschaffung der STRABS bleibt — nur bei anderen Leuten, z.B. bei den Grundsteuerpflichtigen. Denn kein anderer als die Anlieger und die steuerpflichtigen Bürger haben für erforderliche Grundsanierungen von gemeindeeigenen Straßen aufzukommen.

Zwei ergänzende Hinweise möchten wir dennoch anbringen:
1. Steuern sind nach unserer Finanzverfassung — im Unterschied zu Gebühren und Beiträgen — allgemeine Deckungsmittel. Eine zweckgebunden erhöhte Grundsteuer, wie sie die Ratskollegen Rode und Kudrass vorschlagen, ist gesetzeswidrig und scheidet damit aus.
2. Der Beschluss zur Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen — unter Ausnahme der Wirtschaftswege — erging auf persönlichen Antrag von Herrn Rode. Nachzulesen im Protokoll über die Ratssitzung von 19.02.2008. Nur die SPD-Fraktion stimmte gegen die STRABS, alle anderen Ratsmitglieder stimmten dafür.

Und eine Frage hätten wir noch: Mit welchem Argument der sozialen Gerechtigkeit beantragte Herr Rode am 19.02.2008, dass die Anlieger der Wirtschaftswege in Feld und Flur — anders als z.B. die Anlieger der Papenhorster Straße und der Waldstraße — gänzlich frei von einer Kostenbeteiligung an eventuellen Zweitausbauten bleiben!? Davon ist im Protokoll leider nichts zu lesen.

Peter Mahler
(Sprecher der SPD-Fraktionen in den Räten der Gemeinde Nienhagen und der Samtgemeinde Wathlingen)
www.spd-nienhagen.de

SPD – so soll es weiter gehen –

Nienhagen

Nienhagen auch weiterhin in guten Händen – sozial, lebenswert und attraktiv

Dabei sein ist alles

Die Bürgerinnen und Bürger unseres Dorfes können und sollen auch weiterhin dabei sein, mitreden und mit entscheiden. Den Weg der aktiven Bürgerbeteiligung setzen wir fort – neben den bestehenden Arbeitsgruppen werden wir ein Bürgerprojekt zur allgemeinen Entwicklung unseres Dorfkernes und Gestaltung des Dorfplatzes einrichten. Wir schaffen den Rahmen zur Gründung eines Seniorenbeirates.

Sicher leben in Nienhagen

Die Wohnqualität eines Dorfes hängt auch vom Sicherheitsgefühl der dort lebenden Menschen ab. Wir schaffen für unseren Ort ein strukturiertes Notruf-und Sicherheitssystem. Wir kümmern uns um den Ausbau des barrierefreien Zugangs zu allen Bereichen. Über die Arbeit eines Präventionsrates sollen wertvolle Erkenntnisse erarbeitet und umgesetzt werden.

„Sicher“ älter werden

Wir schaffen die Grundlage zur Einrichtung von Tagespflegestellen sowie alternativer Wohnformen für Menschen mit Demenz. Betroffene und pflegende Angehörige brauchen eine Alternative zum dauerhaften Aufenthalt in bisherigen Seniorenresidenzen.
Unsere ärztliche Versorgung ist gut – wir wollen sie durch die Ansiedlung von Fachärzten aber noch verbessern.

Ein guter Start ins Leben

Mit personell und konzeptionell gut ausgestatteten Kindertagesstätten geben wir unseren Kindern einen guten Start in ihr Leben. Wir sehen den Bedarf zum Bau von zwei weiteren Krippengruppen, den Ausbau von Ganztagesplätzen sowie die Einführung zusätzlicher und individueller Betreuungsangebote. Kinder und Jugendliche sollen eingeladen werden, dieses Dorf zu gestalten – Ihre Ideen stärken das Fundament für eine gute Zukunft.

Im Verein aktiv

Vereine und Verbände sind der Schatz unserer Gemeinde und fairer Partner in allen Belangen. Wir werden ihre Arbeit auch künftig im Verhältnis der Zahl ihrer Mitglieder mit finanziellen Zuschüssen fördern.
Nachhaltig denken und unbürokratisch Hilfe sichern
Der von uns ins Leben gerufene Bürgerladen ist ein Erfolgsmodell für viele Menschen. Ehrenamtlich arbeitende Bürgerinnen und Bürger haben mit Ideenreichtum und Eigeninitiative eine hervorragende Organisation geschaffen. Wir erkennen es als unsere Aufgabe, diese Einrichtung auch in der Zukunft zu stützen und zu entwickeln.

Nienhagen als touristisches Ziel

Nienhagen hat das Potential für Naherholung und für Touristik. Wir setzen uns ein für den Streckenerhalt der ehemaligen Grubenanschlussbahn von Kali und Salz mit dem Ziel, sie auch weiterhin touristisch zu nutzen. Wir wollen Fuß-, Rad- und Reitwege ausweisen und die Flächen, die dem Naturschutz vorbehalten sind, vergrößern. Ein „Mehr“ an Touristik wird auch die heimische Gastronomie fördern.

Gewerbe und Wirtschaft mit Potential

Unsere heimische Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und sorgt über Gewerbesteuern für die finanzielle Ausstattung der Gemeinde / Samtgemeinde. Wir sind in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit bei uns mit Erfolg gewirtschaftet werden kann. Wir werden die Arbeit der Gemeinschaft der Gewerbetreibenden (Gewerbeverein) in allen Belangen unterstützen.

Neue Technologien im Dorf

Eine gute Infrastruktur erfordert Mut zu neuen Dingen. Alternative Energien sollen bei uns weiterhin eine bedeutende Rolle spielen. So werden wir u.a. unseren Beitrag zum Ausbau der Elektromobilität liefern.

Wohnen am Rande der Region

Wohnen am Rande der Region – und doch mittendrin. Wohnen in Nienhagen ist und bleibt attraktiv. Dennoch werden wir keinen unkontrollierten Flächenverbrauch zulassen und nicht großflächig neue Baugebiete erschließen. Unsere Konzepte zur Verdichtung setzen wir fort. Grundeigentümer sollen ihre Grundstücke – wenn sie wollen – baulich besser ausnutzen können.

Sichere Finanzen

Wir haben für unser Dorf Verantwortung in einer finanziell angespannten Lage übernommen. Heute wirtschaften wir wieder mit einem nahezu ausgeglichenen Haushalt. An diesem Konsolidierungskurs halten wir fest. Wir sichern damit auch die finanzielle Unabhängigkeit und Eigenständigkeit unserer Gemeinde und schaffen so die Grundlage für zukunftweisende Investitionen.

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